Liebe Leute,
Hannes schrieb:
>>>Viele Tafeln mit diesem alten Design dürfte es wohl eh nicht mehr geben.
>>
>>...zumal sie seit 31.12.1986(!) zu ersetzen gewesen wären:
>
>Was bedeutet, dass das Tempo 50 in diesen Ortschaften nicht gilt, auch wenn
>die Tafel an einem Fahrradweg aufgestellt ist.
Nein, das ist ein Irrglaube. Denn die von mir verlinkte Norm legt
in ihren Übergangsbestimmungen fest (wie nicht ganz unüblich),
dass die entsprechenden Verkehrszeichen bei einem allfälligen
Austausch, spätestens aber bis 31. Dezember 1986 zu ersetzen sind;
jedoch: «Die bisher geltenden Zeichen sind bis zu deren Austausch
zu beachten.» Das ist also eine so genannte lex imperfecta:
Es ist etwas (ggf. bis zu einem bestimmten Termin) umzusetzen,
aber wenn es nicht geschieht, hat das keine (direkten) Rechtsfolgen.
Gerald S. antwortete:
>Du kannst eine ev. Verwaltungsstrafe anfechten, wenn du nachweisen
>kannst, dass du in den Ort auf dieser Straße eingefahren bist und
>folglich keine gültige Ortstafel gesehen hast.
Der Nachweis wird schon deswegen misslingen, weil dort eine gültige
Ortstafel steht. Siehe oben. Bei den zweisprachigen Ortstafeln war
das etwas Anderes.
Liebe Grüße,
Wolfgang
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